Was läuft in Deutschland falsch? Deutsche Politiker belasten ihre Bürger. Was macht man gegen die wachsende Rentnerarmut? Quält man die Lohnabhängigen weiter mit dem Soli?
Carsten Rieder unser Reporter vom Spiegelländer Boten machte sich auf die Suche nach Antworten.
Mein Weg führte mich nach Niederwerden ein kleiner Ort in Niedersachsen. „Verband frustrierter Steuerzahler“ stand auf dem Klingelschild. Kevin Keck der Vorsitzende des Verbandes öffnete mir die Tür. Er hatte ein geräumiges Büro. Eine Tasse Kaffee belebte die Lebensgeister, das Interview konnte beginnen.
„ Herr Keck, wenn man eine deutsche Zeitung aufschlägt kann man lesen das eine Lawine  Finanzieller Belastungen auf die deutschen Steuerzahler zukommen.“
.„ Ja, wie wahr. Vielleicht kommt die erste Überraschung schon im nächsten Jahr. Die Maut. In den Gremien der EU wartet man schon darauf sie zu zerpflücken. Die Maut mit anderen Abgaben zu verrechnen wird man nicht zulassen. Zu den größten Schweinereien gehört der Soli. Es ist ok das man dem Osten geholfen hat aber zu welchem Preis? Am Anfang hat Herr Kohl Geld aus der Rentenkasse für Versicherungsfremde Leistungen, zum Beispiel Wohnungsbau für heimkehrende russische Soldaten verwendet.  Das bedeutet er hat die Rentner und Beitragszahler bestohlen. Dann hat man den Soli eingeführt. Frau Merkel, die selbst aus dem Osten kommt, hat für ihre Landsleute gut gesorgt. Blühende  Landschaften und Schuldenfreie Städte und Gemeinden sowie Firmengründungen die für das erste Jahr von der Agentur für Arbeit Finanziert wurden.“
„Aber der Soli läuft 2019 aus. Wird die Regierung ihr Versprechen den Soli dem Bürger als Lohnbestandteil wieder zu geben halten?“
„Nein, meine persönliche Meinung ist, wenn ein Politiker den Mund aufmacht kommt eine Lüge heraus. Man darf den Soli nicht mit dem Solidarpakt verwechseln. Der Soli ist unbefristet beschlossen worden, aber war allein für den Ausbau Ost gedacht. Nun wird man dem Soli einen neuen Namen geben. Zum Beispiel Infrastrukturabgabe. Man braucht das Geld auch um sich großzügig die Diäten zu erhöhen.“
„Wie wird man das Geld verteilen?“
„Die Landesfürsten wollen es verteilen aber der Schäuble Mauert. Der will lieber die Bürger des Landes mit einer neuen Steuer drangsalieren. Ob Soli oder Steuer, den Lohnabhängigen wird man weiterhin ein Teil seines verdienten Geldes wegnehmen ohne dass sie etwas dagegen tun können. Ich denke es wird bei einer Sonderabgabe bleiben eine Steuererhöhung käme jetzt nicht gut an. Aber mit den deutschen kann man alles machen.“
„Was könnte man tun?“
„ Bei den Wahlen mit einem Filzstift, das Wort Lügner quer über den Wahlschein schreiben.“
„Der Länderfinanzausgleich wird immer wieder kritisiert zu Recht“
„ Es ist richtig und wichtig das die Länder mit viel Industrie und einer gut ausgebauten Infrastruktur anderen Bundesländern die wirtschaftlich schwächer sind hilft. Aber wenn in den Ländern die am Tropf hängen der Kindergarten nichts kostet in den Geberländern aber mehrere Hundert Euro, dann läuft etwas falsch. Aber auch der Kommunalausgleich führt zur Erhöhung der Lebenshaltungskosten.“
„Wie das?“
„Auch hier wird nicht mit dem richtigen Maß gemessen. Zum Beispiel Frankfurt die Bankenstadt der Mainmetropole hat viele Verpflichtungen und auch im Speckgürtel von Frankfurt, wie Eschborn oder Hofheim wohnen nicht nur Reiche. Doch der Hessische  Finanzminister scheint das zu glauben. Dadurch das man den Städten und Gemeinden von denen man glaubt sie seien Wohlhabend Zuviel wegnimmt versuchen die Verwaltungen Grund und Grunderwerbsteuer oder auch Parkgebühren zu erhöhen. Die Hausbesitzer wälzen das auf die Mieter ab. Die Folge: In etwa drei Jahren werden circa zwei Millionen Familien Obdachlos sein weil sie die Mieten nicht mehr bezahlen können. Bei der Bildung die der Finanzminister hat, bin ich nicht sicher ob er das kleine Einmaleins beherrscht.“
„Ist das nicht ein wenig hoch gegriffen?“
„Nein, bei genauem hinsehen hat man den Eindruck das Oberbürgermeister und Bürgermeister von Frankfurt keine Rentner oder überhaupt ältere Menschen die oft ihre Mieten nicht bezahlen können, aus der Stadt verbannen wollen. Sie sorgen nicht dafür dass es in Frankfurt bezahlbaren Wohnraum gibt. Das man so mit alten Menschen umgeht ist erbärmlich.“
„Es gibt noch etwas, was mir in den letzten Tagen aufgefallen ist. Aus den Vorstandetagen der Politiker wurde bekannt gegeben das die Abgeordneten zum Thema Sterbehilfe allein auf ihr gewissen hören dürfen, ist das nicht generell so.“
„Theoretisch schon, praktisch nein. Da gibt es den Fraktionszwang. Wer nicht im Sinne der Partei abstimmt wird gemobbt. So zum Beispiel Herr Bosbach. Er musste sich nach einer Abstimmung die er nicht mit seinem Gewissen und daher gegen Parteiziele Abstimmte von Pofalla beschimpfen lassen. Pofalla meinte ich kann deine Fresse nicht mehr sehen. Mike Mohring wurde der Einzug in den Bundesvorstand der CDU verwehrt.
Es ist noch genauso wie bei Hitler, keiner durfte Kritik gegen die Partei vorbringen oder anderer Meinung sein.“
„Herr Keck, vielen Dank für das Interview.“